Freizügigkeitsrecht von Unionsbürgern

Freizügigkeitsrecht von Unionsbürgern und deren Familienangehörigen

Das Recht auf Freizügigkeit bedeutet zum einen, dass jeder Unionsbürger grundsätzlich das Recht hat, sich
in der Europäischen Union frei zu bewegen, in jeden anderen Mitgliedstaat
einzureisen und sich dort aufzuhalten (Artikel 21 des Vertrages über die
Arbeitsweise der Europäischen Union). Dazu bedeutet Freizügigkeit im
Binnenmarkt, sich in jedem Mitgliedstaat wirtschaftlich betätigen zu können,
also unselbständig oder selbständig, dauerhaft oder vorübergehend tätig zu
sein.



Unionsbürger und ihre Familienangehörigen benötigen für einen Aufenthalt in einem anderen EU-Land von
bis zu drei Monaten nur einen gültigen Personalausweis oder Reisepass. Erst ein
Aufenthalt von mehr als drei Monaten fordert weitere das Vorliegen von weiteren
Voraussetzungen. Freizügigkeitsberechtigt sind in diesem Falle Arbeitnehmer
sowie Unionsbürger, die sich – für eine gewisse Zeit – zur Arbeitssuche oder
zur Berufsausbildung aufhalten wollen, Selbstständige sowie Erbringer von
Dienstleistungen, nicht erwerbstätige Unionsbürger, sofern sie über
ausreichende Existenzmittel und Krankenversicherungsschutz verfügen,
Unionsbürger, die nach fünf Jahren rechtmäßigem Aufenthalt ein
Daueraufenthaltsrecht erworben haben sowie die Familienangehörigen dieser
Unionsbürger, wenn sie den Unionsbürger begleiten oder ihm nachziehen.



Häufig treten Fragen im Hinblick auf das Freizügigkeitsrecht von Familienangehörigen auf. Grundsätzlich genießen
Familienangehörige, die einen freizügigkeitsberechtigten Unionsbürger begleiten
oder ihm nachziehen, ebenfalls das Recht auf Freizügigkeit. Dieses Recht gilt
ungeachtet der Staatsangehörigkeit des Familienangehörigen, also auch für
Angehörige, die nicht selbst Unionsbürger sind. Dazu gehören: Ehegatten oder
Lebenspartner sowie Verwandte in absteigender Linie, also Kinder und
Kindeskinder, von freizügigkeitsberechtigten Unionsbürgern, ihren Ehegatten
oder Lebenspartnern, welche noch nicht 21 Jahre alt sind, Ebenfalls berechtigt
sind Verwandte in auf- oder absteigender Linie von freizügigkeitsberechtigten
Unionsbürgern, ihren Ehegatten oder Lebenspartnern, welchen von den
Unionsbürgern, ihren Ehegatten oder Lebenspartnern Unterhalt gewährt wird.



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